📖 Glossar der Moderation
Was ist eine Begründung nach dem DSA?
Kurz gesagt
Eine Begründung (Statement of Reasons) ist die klare Erklärung, die ein Hostingdienst einem Nutzer geben muss, wenn er dessen Inhalt oder Konto einschränkt: was entschieden wurde, auf welchen Tatsachen, auf welcher rechtlichen oder vertraglichen Grundlage und wie man anficht (DSA Artikel 17).
Artikel 17 gilt für Beschränkungen wie das Entfernen von Inhalten, das Sperren des Zugangs, die Herabstufung oder sonstige Einschränkung der Sichtbarkeit, die Aussetzung von Zahlungen sowie die Aussetzung oder Kündigung des Dienstes oder des Kontos. Die Begründung muss spätestens zum Zeitpunkt der Beschränkung übermittelt werden.
Sie muss unter anderem enthalten: was die Entscheidung umfasst und ihre Reichweite; die zugrunde gelegten Tatsachen und Umstände, einschließlich der Frage, ob sie auf eine Meldung folgte; ob automatisierte Mittel eingesetzt wurden; die Rechtsgrundlage, wenn der Inhalt als rechtswidrig gilt, oder andernfalls die vertragliche Grundlage (die Geschäftsbedingungen); und die verfügbaren Rechtsbehelfe wie interne Beschwerde, außergerichtliche Streitbeilegung und Gerichte.
Beispiel: „Ihr Kommentar vom 12. März unter dem Artikel Haushalt 2025 wurde ausgeblendet, weil er eine persönliche Beleidigung gegen einen anderen Leser enthält, die unsere Kommentarrichtlinie untersagt (Abschnitt 2). Diese Entscheidung wurde von einem automatisierten System vorgeschlagen und von einem Moderator bestätigt. Sie können sie innerhalb von sechs Monaten über dieses Formular anfechten.“
OpenModeration hält für jede Moderationsentscheidung eine schriftliche Begründung fest und stellt Begründungen als einen seiner DSA-Bausteine bereit; Sie sehen jede Entscheidung und ihre Begründung in Echtzeit.