📖 Glossar der Moderation
Was ist das Melde- und Abhilfeverfahren nach dem DSA?
Kurz gesagt
Das Melde- und Abhilfeverfahren (Notice and Action) ist der Mechanismus nach Artikel 16 des Digital Services Act, über den Hostingdienste jedem ermöglichen müssen, mutmaßlich rechtswidrige Inhalte zu melden, und diese Meldungen zeitnah, sorgfältig, willkürfrei und objektiv bearbeiten.
Das Verfahren muss leicht zugänglich, benutzerfreundlich und elektronisch verfügbar sein. Eine Meldung sollte insbesondere eine Begründung enthalten, warum der Inhalt als rechtswidrig gilt, seinen genauen Ort wie eine URL, Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person (mit Ausnahmen bei bestimmten Straftaten) und eine Erklärung, dass die Meldung in gutem Glauben erfolgt.
Nach Eingang einer Meldung sendet der Anbieter eine Eingangsbestätigung, sofern Kontaktdaten angegeben wurden, trifft eine Entscheidung und informiert die meldende Person über diese Entscheidung und die verfügbaren Rechtsbehelfe. Er muss außerdem angeben, ob er automatisierte Mittel zur Bearbeitung oder Entscheidung eingesetzt hat.
Beispiel: Ein Leser meldet einen Kommentar unter einem Nachrichtenartikel, der eine namentlich genannte Person öffentlich einer Straftat bezichtigt. Die Meldung wird erfasst, ein Moderator prüft sie, der Kommentar wird entfernt, und sowohl die meldende Person als auch der Verfasser werden informiert, der Verfasser durch eine Begründung.
Bei OpenModeration bearbeitet unser Team die Meldungen, mit einer schriftlichen Begründung für jede Entscheidung und einem Aktivitätsprotokoll: Sie sehen jede Meldung und ihr Ergebnis in Echtzeit und können jederzeit eingreifen.