📖 Glossar der Moderation
Was sind rechtswidrige Inhalte?
Kurz gesagt
Nach dem Digital Services Act sind rechtswidrige Inhalte alle Informationen, die für sich oder in Bezug auf eine Tätigkeit nicht mit dem Unionsrecht oder dem Recht eines Mitgliedstaats im Einklang stehen; der DSA legt nicht selbst fest, was rechtswidrig ist, sondern verweist auf diese Gesetze.
Was als rechtswidrig gilt, unterscheidet sich daher von Land zu Land: Verleumdung, Volksverhetzung, Drohungen, Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs, terroristische Inhalte, der Verkauf gefälschter Waren, Urheberrechtsverletzungen und bestimmte Formen der Belästigung sind gängige Beispiele.
Rechtswidrige Inhalte sind von Inhalten zu unterscheiden, die legal sind, aber gegen die Regeln eines Dienstes verstoßen, etwa Unhöflichkeit, themenfremde Beiträge oder Spam. Ein Host kann beides entfernen, aber die Grundlage ist eine andere: In einer Begründung muss er angeben, ob er sich auf das Gesetz oder auf seine eigenen Geschäftsbedingungen gestützt hat.
Beispiel: Ein Kommentar, der eine Ministerin als inkompetent bezeichnet, ist legale Kritik. Ein Kommentar, der einen namentlich genannten örtlichen Ladenbesitzer fälschlich des Diebstahls bezichtigt, kann verleumderisch sein, und ein Kommentar, der zu Gewalt gegen eine Religionsgemeinschaft aufruft, kann eine rechtswidrige Aufstachelung sein. Der erste bleibt; die anderen sollten geprüft und, falls rechtswidrig, entfernt werden.
OpenModeration moderiert nach den Regeln jedes Kunden und hält für jede Entscheidung eine schriftliche Begründung fest, was hilft, Gesetzesverstöße von Verstößen gegen die Kommentarrichtlinie zu unterscheiden.